Samsung verklagt eine Stadt in NRW:
Streit um Schul-iPads eskaliert

Samsung geht gerichtlich gegen die Stadt Datteln vor. Die Kommune wollte Ger�te des Herstellers Apple nachbestellen, ohne andere Anbieter zu ber�cksichtigen. Samsung fordert ein produktneutrales Ausschreibungsverfahren.

Samsung verklagt Datteln

Es geht dabei um die Anschaffung von rund 650 iPads f�r Schulen. Die Stadt begr�ndet ihr Vorgehen mit dem bestehenden System: Rund 2700 Apple-Tablets sind bereits im Einsatz, angeschafft w�hrend der Pandemie �ber den Digitalpakt.

Lehrkr�fte und IT-Infrastruktur seien nun darauf abgestimmt. Ein Wechsel des Betriebssystems w�rde nach Angaben der Verwaltung erhebliche Probleme verursachen. Samsung verweist dagegen auf die Bedeutung offener Standards im �ffentlichen Sektor.

Streit um iPads als Pr�zedenzfall

Wie der WDR berichtet, k�nnte das Verfahren bundesweite Folgen haben. Viele Kommunen setzen in Schulen auf Apple-Tablets. In Dortmund sind es etwa 86.000 Ger�te bisher; in Essen rund 74.000. Sollte eine markenneutrale, europaweite Ausschreibung f�r Nachbeschaffungen verpflichtend werden, st�nde die bisherige Praxis infrage.

Die Wahl Dattelns als Klageort d�rfte mit dem Streitwert zusammenh�ngen, der sich am Auftragsvolumen orientiert. Verfahren gegen gr��ere St�dte w�ren entsprechend kostenintensiver.

Als N�chstes der Europ�ische Gerichtshof?

In erster Instanz entschied die Vergabekammer Westfalen zugunsten der Stadt. Samsung legte Beschwerde ein, nun verhandelt das Oberlandesgericht D�sseldorf. Experten halten eine Vorlage an den Europ�ischen Gerichtshof f�r m�glich, da zentrale Fragen des Vergaberechts ber�hrt sind. Eine Entscheidung wird fr�hestens im September erwartet.

Bis zur Kl�rung gilt vorerst ein Einkaufsstopp f�r neue Ger�te. Nach Angaben der Stadt m�ssen daher derzeit zahlreiche Sch�ler ohne die geplanten digitalen Hilfsmittel auskommen. Zudem bef�rchtet die Verwaltung zus�tzlichen Aufwand, falls k�nftig mehrere Betriebssysteme parallel betrieben werden m�ssen.


Was meint ihr zu dem Streit um die Schultablets? Sollten Kommunen bei einem festen System bleiben d�rfen oder sind offene Ausschreibungen wichtiger? Teilt eure Meinung gerne in den Kommentaren!
Siehe auch: